Georgien Drittstaat

Einstufung Georgiens und Moldaus als sichere Herkunftsstaaten erörtert

Hintergrund und aktuelle Entwicklungen

Im Juni 2022 hat die Europäische Union (EU) Georgien die Beitrittsperspektive gewährt, was bedeutet, dass das Land einen potenziellen Weg zur Mitgliedschaft hat. Darüber hinaus hat Georgien im März 2022 einen formellen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt. Diese Entwicklungen haben die Diskussion über die Einstufung Georgiens als sicheren Herkunftsstaat wieder aufleben lassen.

Was bedeutet ein sicherer Herkunftsstaat?

Ein sicherer Herkunftsstaat ist ein Land, von dem die EU annimmt, dass es seinen Staatsangehörigen im Allgemeinen keinen internationalen Schutz vor Verfolgung oder ernsthaftem Schaden bietet. Die Einstufung als sicherer Herkunftsstaat kann die Bearbeitung von Asylanträgen beschleunigen und die Wahrscheinlichkeit verringern, dass sie bewilligt werden.

Diskussion über Georgien und Moldau

Im Juni 2022 stimmte der Bundestag dafür, sowohl Georgien als auch die Republik Moldau zu sicheren Herkunftsstaaten zu erklären. Diese Entscheidung basierte auf der Annahme, dass in diesen Ländern keine systematische Verfolgung oder ernsthafte Schäden vorliegen. Allerdings haben einige Menschenrechtsorganisationen Bedenken hinsichtlich dieser Einstufung geäußert und argumentiert, dass sie für einige Menschen, die in diesen Ländern Schutz suchen, ungerecht sein könnte.

Ausblick

Die Einstufung Georgiens und Moldaus als sichere Herkunftsstaaten wird voraussichtlich weiterhin Gegenstand von Diskussionen bleiben. Die EU wird die Situation in diesen Ländern weiterhin überwachen und kann ihre Entscheidung bei Bedarf überdenken. In der Zwischenzeit wird die Entscheidung des Bundestages die Bearbeitung von Asylanträgen aus diesen Ländern beschleunigen und möglicherweise die Zahl der Menschen verringern, denen Schutz gewährt wird.